Hanjo 2008
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Für uns, die wir uns aus Deutschland vollkommen entfernt haben, war eine formelle Abmeldung aus unserer ehemaligen Gemeinde erforderlich. Wir gaben unseren neuen Wohnsitz in Småland an. Einen weiteren Wohnsitz in Deutschland haben wir damals nicht gewollt, denn der hätte uns keine Vorteile, schlimmstenfalls nur mietrechtliche Probleme eingebracht. Und da wir keine gesetzlichen Krankenkassenbeiträge von meiner Pension bezahlen müssen, hätten wir auch im Krankheitsfall nichts von einem zusätzlichen Wohnsitz in Deutschland.

Deutsche Rentner sind aber im Gegensatz zu deutschen Pensionären automatisch und durch Gesetz gezwungen, eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung zu behalten, ein Verzicht auf deutschen Krankenschutz ist für sie nicht möglich. Ausnahme: Wenn der Rentner in einem anderen EU-Land gearbeitet und und dort in die Sozialkasse eingezahlt hat.

Seit Oktober 2005 ist - entgegen einiger gegensätzlicher Angaben deutscher Krankenversicherungsgesellschaften - für die im EU-Ausland lebenden deutschen Rentner eine Behandlung in Deutschland auf Kosten ihrer deutschen gesetzlichen Krankenversicherung möglich *.

So erfuhren wir, dass unsere deutschen Personalausweise vollkommen ungültig wurden, da diese Eigentum Deutschlands sind und ausschließlich von der deutschen Gemeinde ausgestellt werden, in der man mit seinem deutschen Wohnsitz gemeldet ist. Eingezogen wurden sie allerdings nicht, insofern stellt sich mir die Frage, wie das Vorzeigen dieser (ungültigen) Personalausweise in Deutschland - z.B. anlässlich einer polizeilichen oder zollmäßigen Kontrolle - praktisch gehandhabt wird. Einer datenmäßigen Überprüfung hält er aber wegen der falschen Anschrift ganz sicher nicht stand.Umschreibung des Wohnsitzes

Wir hatten uns vorher EU-Reispässe besorgt, in denen vorerst unser damaliger Wohnort in Deutschland angegeben war, also Neukirchen-Vluyn. Wir haben diese dann nach unserer Auswanderung durch die Deutsche Botschaft in Stockholm auf unseren neuen Wohnsitz in Småland umschreiben lassen. Unsere Reisepässe sind somit die einzigen offiziellen und dokumentierten deutschen Nachweise unserer deutschen Staatsbürgerschaft, die wir in unseren Händen halten. Nur mit ihnen können wir uns in den EU-Ländern rechtmäßig ausweisen.

Vom Migrationsverket erhielten wir jeder zusammen mit einem Schreiben auch eine kleine weiße Chipkarte (bevis om uppehållstillstand - gibt es heute nicht mehr), auf der neben unserem vollständigen Namen auch unsere 5jährige Aufenthaltsgenehmigung, unsere deutsche Staatsangehörigkeit wie auch unsere vollständige (zehnstellige) Personennummer (JJMMTT-xxxx) dokumentiert waren. Heute erhält man auf Antrag und Vorliegen der Voraussetzungen - Wohnort in Schweden, eine deutsche Krankenversicherung und Nachweis, dass man sich finanziell selber versorgen kann - bereits nach 3 Monaten das unbegrenzte Aufenthaltsrecht. Die ersten 6 Zahlen der Personennummer sind das Geburtsdatum , die folgenden vier Zahlen vervollständigen die Personennummer. Die Karte enthielt allerdings kein Passbild. Eine offizielle ID-Card haben wir uns darum 2005 von unserer Hausbank (heute machen das die Polizeistationen) besorgt, Kosten damals 250:- SEK. Sie gilt ausschließlich in Schweden als Legitimation .

Unsere ADAC-Mitgliedschaft konnten wir unter Beibehaltung aller vertraglichen Inhalte mit nach Schweden nehmen, erforderlich war nach Kontaktaufnahme lediglich die Angabe unserer neuen Anschrift in Småland. Es gibt auch hier Verkehrsclubs mit ähnlichen Angeboten, aber wir sind beim ADAC geblieben.

Sinnvoll scheint mir auch die Ausstellung eines EU-Führerscheins (Chip-Karten-Größe) bereits in Deutschland zu sein, insbesondere für Menschen mit sehr alten Lappen. Dieser konnte, da er in der Regel ein neueres Passbild enthält, bis zum Erhalt der Personennummer zusammen mit dem bevis om uppehållstillstand als ID-Card herhalten. Einen schwedischen Führerschein habe ich nicht beantragt, denn der ist, im Gegensatz zu dem deutschen, nur 10 Jahre gültig. Natürlich haben wir für unsere Autos immer gleich die grüne Feinstaubplakette beantragt und erhalten, um auch zukünftig in deutsche Großstädte fahren zu können.

Für unsere Aufenthalte in Deutschland erhielten wir im Sommer 2004 auf Anfrage als Nachweis, dass wir in Schweden krankenversichert sind, eine European Health Insurence Card (EHIC). Sie ist gültig für drei Jahre und im Falle eines Arzt- oder Krankenhausbesuches in einem anderen EU-Land wird darüber direkt mit der schwedischen Försäkringskassan abgerechnet.

Manchem scheinen diese Formalitäten ja egal und überflüssig zu sein, ich denke aber, sie durchzuführen ist sinnvoll, kostet nicht viel und nimmt nicht viel Zeit in Anspruch. Man kann sich jedenfalls dadurch im Fall des Falles große Unannehmlichkeiten ersparen.

* Rentner haben auch nach Wegzug ins Ausland Anspruch auf Krankenkassenleistungen
Wer als deutscher Rentner ins EU-Ausland zieht, verliert auch dann nicht seinen Anspruch gegenüber der deutschen Krankenkasse auf eine Krankenbehandlung in Deutschland, wenn er im Ausland ebenfalls krankenversichert ist. Das entschied das Bundessozialgericht am 11.10.2005 zu Gunsten zweier Rentner. Denn beide Rentner hätten im Ausland nur deshalb nach EU-Recht Versicherungsschutz, weil sie in Deutschland einen Anspruch auf KrankenversicherungsleistungenOrganisatorisches hätten, wenn sie dort leben würden, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Bundessozialgericht Az: B 1 KR 4/04 R und B 1 KR 2/04 R Entscheidung vom 11.10.2005
Gefunden unter: http://recht.krause-wuppertal.de/1sozialbsg.html